Update: Öl- und Gasheizungsverbot für Altbauten kommt später
Die Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) – umgangssprachlich heute oft als Wärmegesetz bezeichnet – wird und wird heftig diskutiert. Vor allem das geplante Verbot von Ölheizungen und Gasheizungen sorgt für Kontroversen. Nun hat sich die Ampel-Koalition darauf geeinigt, dass die Auflagen für Altbauten und einige Neubauten erst später in Kraft treten sollen. Mit der Verabschiedung des Gesetzes wird noch vor der Sommerpause gerechnet. Ein Faktencheck inklusive Updates.
Medienberichten zufolge hat sich die Ampelkoalition in einer Nachtsitzung auf die noch offenen Punkte im Gebäudeenergiegesetz (GEG) geeinigt. Bisher gab es bei manchen Themen nur grobe „Leitplanken“. Die beteiligten Ministerien werden diese Punkte nun in den Gesetzentwurf einarbeiten, weitere Informationen dazu gibt es am Donnerstag oder Freitag. Ziel ist es weiterhin, das Gesetz noch vor der Sommerpause, die am 8. Juli beginnt, zu verabschieden. Und so könnte der Zeitplan bis dahin aussehen: Gesetzestext bis Freitag, 30.6., Expertenanhörung am Montag, 3.7., Ausschussberatungen am Mittwoch, 5.7. und abschließend 3. Lesung im Plenum am Donnerstag, 6.7. ……..